Was die HOAI den Grundleistungen zurechnet
Anlage 15 nennt die Nachtragsprüfung an zwei Stellen. In der Leistungsphase 7 gehört das Prüfen und Werten der Angebote für zusätzliche oder geänderte Leistungen der ausführenden Unternehmen zu den Grundleistungen, einschließlich der Angemessenheit der Preise. In der Leistungsphase 8 kommt das Prüfen und Bewerten der Notwendigkeit geänderter oder zusätzlicher Leistungen hinzu, ebenfalls mit Blick auf die Preise. Dazu gehören außerdem die Rechnungsprüfung in rechnerischer und fachlicher Hinsicht sowie die Kostenkontrolle durch Überprüfen der Leistungsabrechnungen.
Der Umfang ist damit klar beschrieben. Der Planer beurteilt, ob die gemeldete Leistung technisch notwendig ist, ob sie im Vertrag enthalten war und ob der verlangte Preis zum vereinbarten Preisgefüge passt. Das ist eine fachliche und rechnerische Prüfung, und sie ist im Honorar enthalten. Bemerkenswert ist dabei, dass das Wort Nachtrag im Text der Anlage 15 überhaupt nicht vorkommt. Wer die Grundlage sucht, findet sie bei den Formulierungen zu geänderten und zusätzlichen Leistungen in den Leistungsphasen 7 und 8. Das erklärt einen Teil der Streitigkeiten, weil beide Seiten mit einem Begriff arbeiten, den die Verordnung selbst nicht verwendet.
Wo die Besondere Leistung beginnt
Anders liegt es bei dem, was die HOAI für die Technische Ausrüstung als Besondere Leistung der Leistungsphase 7 benennt, nämlich das Mitwirken bei der Prüfung von bauwirtschaftlich begründeten Angeboten, in Klammern als Claimabwehr bezeichnet. Gemeint sind Forderungen, deren Begründung im Bauablauf liegt und nicht in einer technischen Mengen- oder Leistungsänderung. Typisch sind Mehrkosten wegen Behinderung, Stillstand, Beschleunigung, verlängerter Vorhaltung oder gestörter Produktivität. Ebenfalls als Besondere Leistung geführt wird das Prüfen und Werten von Nebenangeboten, was bei funktional ausgeschriebenen Anlagen schnell relevant wird.
Solche Forderungen werden mit Terminplänen, Bautagebüchern, Kalkulationsgrundlagen und Baustellenunterlagen begründet. Ihre Prüfung ist eine bauwirtschaftliche Aufgabe, keine elektrotechnische. Sie verlangt den Abgleich von Soll- und Ist-Abläufen, die Zuordnung von Verzögerungsursachen und die Nachrechnung von Kalkulationsansätzen. Dass die HOAI dafür eine eigene Position vorsieht, zeigt, dass sie diesen Aufwand nicht dem normalen Prüfen zurechnet.
Die folgende Übersicht fasst die Zuordnung zusammen.
| Leistung nach Anlage 15 | Einordnung | Für den Vertrag heißt das |
| Prüfen und Werten der Angebote für zusätzliche oder geänderte Leistungen der ausführenden Unternehmen, Leistungsphase 7 | Grundleistung | Im Honorar enthalten, keine gesonderte Vereinbarung nötig |
| Prüfen und Bewerten der Notwendigkeit geänderter oder zusätzlicher Leistungen und der Angemessenheit der Preise, Leistungsphase 8 | Grundleistung | Im Honorar enthalten, umfasst Notwendigkeit und Preis |
| Rechnungsprüfung in rechnerischer und fachlicher Hinsicht, Leistungsphase 8 | Grundleistung | Im Honorar enthalten |
| Mitwirken bei der Prüfung von bauwirtschaftlich begründeten Angeboten, Claimabwehr, Leistungsphase 7 | Besondere Leistung | Gesondert zu vereinbaren, sinnvoll mit Umfang und Abrechnungsform |
| Prüfen und Werten von Nebenangeboten, Leistungsphase 7 | Besondere Leistung | Gesondert zu vereinbaren, lohnt sich bei funktionaler Ausschreibung |
| Erstellen von Rechnungsbelegen anstelle der ausführenden Firmen, etwa Aufmaß, Leistungsphase 8 | Besondere Leistung | Gesondert zu vereinbaren, sonst Arbeit ohne Auftrag |
| Zuordnung nach Anlage 15 HOAI zur Orientierung. Die Abgrenzung im Einzelfall hängt vom Vertrag und vom konkreten Nachtrag ab. | ||
Wie sich das vertraglich regeln lässt
Der einfachste Weg ist eine Vereinbarung, die beides benennt. Die Prüfung geänderter und zusätzlicher Leistungen bleibt als Grundleistung unerwähnt oder wird kurz bestätigt. Die Mitwirkung bei der Prüfung bauwirtschaftlich begründeter Forderungen wird als Besondere Leistung aufgenommen, mit Abrechnung nach Zeitaufwand und einem vereinbarten Stundensatz. Sinnvoll ist eine Schwelle, ab der die Besondere Leistung greift, etwa ab einer bestimmten Nachtragshöhe oder sobald eine Forderung mit Bauablaufstörungen begründet wird.
Hilfreich ist außerdem eine Regel zum Verfahren. Dazu gehört, dass Nachträge über eine feste Stelle laufen, dass der Planer seine Stellungnahme fachlich abgibt und die kaufmännische und rechtliche Bewertung beim Auftraggeber bleibt, und dass zusätzlicher Aufwand vor Beginn angezeigt wird. Für den Umgang mit den Forderungen selbst gilt im VOB-Vertrag, dass der Auftragnehmer bei einer nicht vereinbarten zusätzlichen Leistung nach § 2 Abs. 6 VOB/B Anspruch auf besondere Vergütung hat, sofern er diesen vor Beginn der Ausführung ankündigt. Dieser Beitrag dient der Orientierung und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
Typische Fehler in den Leistungsphasen 7 und 8
Der häufigste Fehler ist das schrittweise Hineinrutschen. Aus einer fachlichen Stellungnahme wird eine Nachtragsverhandlung, aus der Verhandlung eine Beweisführung über Bauablaufstörungen, und niemand hat den Übergang bemerkt. Der zweite Fehler ist die mündliche Zustimmung auf der Baustelle, die später als Anerkenntnis verstanden wird. Der dritte ist die Vermischung von Rollen. Der Planer bewertet fachlich, über Vergütung und Fristen entscheidet der Auftraggeber. Wer beides in einer Person zusammenzieht, schwächt die eigene Stellung und schafft Haftungsrisiken. Der vierte ist fehlende Dokumentation, weil sich Ursachen für Verzögerungen Monate später kaum noch rekonstruieren lassen und am Ende die Partei im Nachteil ist, die nichts aufgeschrieben hat.
Vorbeugen lässt sich mit wenig Aufwand. Eine Nachtragsliste mit Eingangsdatum, Begründungsart und Status schafft Übersicht. Eine kurze Notiz, sobald eine Forderung mit dem Bauablauf begründet wird, markiert den Punkt, an dem die Besondere Leistung beginnt. Und ein Hinweis an den Auftraggeber vor der vertieften Prüfung klärt, ob er sie überhaupt beauftragen möchte.
Fazit
Die Prüfung geänderter und zusätzlicher Leistungen gehört zu den Grundleistungen der Fachplanung. Die Abwehr bauwirtschaftlich begründeter Forderungen ist in der HOAI als Besondere Leistung ausgewiesen und sollte deshalb vereinbart werden, bevor der erste Nachtrag dieser Art auf dem Tisch liegt. IET-Berlin trennt in der Objektüberwachung die fachliche Bewertung von Nachträgen klar von der bauwirtschaftlichen Prüfung und stimmt den Umfang vorab mit dem Auftraggeber ab.
